Wirtschaftsrecht Lizenzrecht Beratung

Lizenzrecht

Gewerbliche Schutzrechte, wie etwa

  • Markenrechte
  • Urheberrechte
  • Geschmacksmuster
  • Gebrauchsmuster
  • Patente
  • oder Werktitel,

tragen oft zum wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens und zur Steigerung des Unternehmenswertes bei. Geistiges Eigentum (IP – Intellectual Property) zählt daher mittlerweile zweifellos zu den wertvollsten Wirtschaftsgütern eines Unternehmens.

Soweit solche Rechte nicht selbst sondern (auch) durch Dritte genutzt werden sollen, erfolgt dies regelmäßig im Rahmen von Lizenzvereinbarungen, in denen geregelt wird, in welchem Umfang Rechte eingeräumt werden, ob diese z.B. exklusiv genutzt werden können oder wie sich die vom Lizenznehmer zu zahlende Lizenzgebühr ermittelt.


Dabei gibt es jeweils vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten, wobei insbesondere die Rechteeinräumung sowohl inhaltlich als auch örtlich und zeitlich beschränkt werden kann. Lizenzgebühren können als Einmalbetrag oder auch als regelmäßige Zahlungen vereinbart werden. Auch die Höhe kann flexibel gestaltet werden, weshalb – je nach Einsatzbereich – nicht nur Festbeträge in Betracht kommen. Die Lizenzgebühr kann sich beispielsweise auch   an der Menge der mit Hilfe des Lizenzgegenstandes (etwa Patent) hergestellten oder verkauften Produkte oder an dem erzielten Erlös (Revenue-Share oder Earn-out) orientieren.

Dabei ist es das Interesse des Lizenznehmers, alle für die beabsichtigte Nutzung erforderlichen Rechte zu erhalten, während der Rechteinhaber als Lizenzgeber nicht mehr Rechte als nötig aus der Hand geben möchte.

Aus diesem Grunde und angesichts der vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten, stehen wir bei der Erstellung und Verhandlung von Lizenzverträgen in engem Austausch mit unseren Mandanten, um den Bedürfnissen und Vorstellungen unserer Mandanten so weit wie möglich gerecht zu werden. Dies gilt umso mehr, als unklare oder gar lückenhafte Lizenzverträge sowohl für den Lizenzgeber als auch für den Lizenznehmer gravierende negative wirtschaftliche Folgen haben können.

Kontakt

Haben Sie Fragen? Sie können uns hierzu gerne unverbindlich kontaktieren.


Fachkompetenz & Unternehmerdenken für Ihre Ziele

Rechtsberatung auf höchstem Niveau durch hervorragende Ausbildung, ständige Fortbildung und Rückgriff auf profunde Erfahrungswerte langjähriger erfolgreicher Beratertätigkeit.
Die Umsetzung Ihrer Ziele steht im Fokus unserer Rechtsberatung. Neben der Prüfung der rechtlichen Compliance und Durchsetzung Ihrer Ansprüche entwickeln wir auch innovative Lösungsansätze, die zum Erfolg Ihres Projekts beitragen.
Aufgrund der langjährigen erfolgreichen Rechtsberatung sowohl etablierter Unternehmen als auch von Startups kennen wir die Interessen- und Gemütslage der „Entscheiderebene“. Nicht zuletzt haben unsere Rechtsanwälte eigenen unternehmerischen Hintergrund.