Wirtschaftsrecht

20
Mrz

Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus in Deutschland

Sonderfall Corona

Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus in Deutschland – Unmöglichkeit, Höhere Gewalt, Force Majeure

Rechtlich stellt sich ob der Lieferausfälle aus China die Frage, wer in welchem Umfang für die eingetretene Unmöglichkeit der Leistung haftet, wenn deutsche oder europäische Unternehmen ihrerseits ihren vertraglichen Verpflichtungen gegenüber ihren Vertragspartnern nicht mehr nachkommen können.

Die chinesischen Behörden haben für die chinesischen Unternehmen eine Vielzahl an „Force Majeure Certificates“ ausgestellt, die von der chinesischen Rechtsprechung sehr weitreichend als Nachweis anerkannt werden, dass aufgrund höherer Gewalt ein Vertrag nicht eingehalten werden musste und ggf. auch eine Haftung des chinesischen Unternehmens entfällt.

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4
Sep

Steuerpflicht bei sukzessivem Verkauf einer Sammlung auf eBay

Der kontinuierliche Verkauf von Gegenständen aus einer Sammlung auf eBay kann als unternehmerische Handlung einzuordnen und damit zu besteuern sein (FG Köln, Urt. v. 4.3.2015 – 14 K 188/13). Continue reading “Steuerpflicht bei sukzessivem Verkauf einer Sammlung auf eBay” »

15
Jul

Keine Haftung für Bankkartenmissbrauch an Geldautomaten

Der Anscheinsbeweis einer Sorgfaltspflichtverletzung des bestohlenen Karteninhabers bei Abhebungen unter Verwendung der PIN ist nach einem rechtskräftigen Urteil des OLG Frankfurt (Urt. v. 8.12.2014 – 23 U 291/13) durch einen atypischen Geschehensverlauf widerlegbar. Continue reading “Keine Haftung für Bankkartenmissbrauch an Geldautomaten” »

5
Feb

Widersprüche zwischen elektronischer Handelsregisteranmeldung und XML-Datei

Elektronisch übermittelte Dokumente, insb. Handelsregisteranmeldungen, sind nach einer Entscheidung des OLG Nürnberg (Beschl. v. 19.11.2014 – 12 W 2217/14)
wie schriftliche Erklärungen auszulegen. Continue reading “Widersprüche zwischen elektronischer Handelsregisteranmeldung und XML-Datei” »